Betriebsratsarbeit in Zeiten von Corona

1Betriebsratsarbeit in Zeiten von Corona

Einleitung

Seit Anfang März 2020 hat die Corona-Pandemie ganz Deutschland in einen Ausnahmezustand versetzt. Nicht nur das öffentliche Leben ist massiv beeinträchtigt, die Auswirkungen treffen auch die Wirtschaft und die Arbeitnehmer. In dieser Situation sind die Arbeitnehmervertreterinnen und -vertreter in den Betriebsräten ganz besonders gefordert.

Die Arbeitnehmer gehen auf die Betriebsräte zu mit Ihren Fragen zur Arbeitspflicht, zur Fortzahlung der Vergütung und auch zur Einführung von Kurzarbeit bis hin zur Kündigung aus betriebsbedingten Gründen. Zudem spielen die Probleme der Eltern mit schulpflichtigen Kindern eine gewichtige Rolle. Der Betriebsrat ist dabei nicht nur als Informationsgeber der Kollegen gefragt, sondern auch in der Zusammenarbeit mit der Personalabteilung. So ist zB die Beantragung von Kurzarbeit ohne die Mitwirkung des Betriebsrats gar nicht möglich, ohne eine Betriebsvereinbarung kann Kurzarbeit nicht erfolgreich eingeführt werden. Dem Betriebsrat fällt damit eine ganz wichtige Rolle zu. Er verhandelt mit der Personalleitung die Rahmenbedingungen für die Einführung von Kurzarbeit, hat damit entscheidenden Einfluss auf die Gestaltung der wirtschaftlichen „Abfederung“ der Corona-Pandemie.

Bei der Ausgestaltung der Verlagerung der Arbeit ins Homeoffice ist der Betriebsrat in vorderster Front gestaltend eingebunden. Auch dazu gibt die Arbeitshilfe den Betriebsräten konkrete Hilfestellung. Wenn der Höhepunkt der Krise erreicht sein wird, werden andere Themen das Feld bestimmen, nämlich Betriebsänderungen und Restrukturierungen. Hinweise und Tipps auch dazu sind in die Arbeitshilfe aufgenommen.

Ein weiteres Problemfeld eröffnet sich für den Betriebsrat bei der internen Zusammenarbeit. Der Gesetzgeber hat die festgefügten Regelungen zur Beschlussfassung des Gremiums befristet aufgelöst. Betriebsräte können jetzt auch über Video- oder Telefonkonferenzen Beschlüsse wirksam fassen. Welche Folgen das für die Zusammenarbeit im Betriebsrat hat, wird dargestellt. Schließlich werden auch die Auswirkungen der aktuellen Gesetzgebung zur Abhaltung von Betriebsversammlungen und Wahlen dargestellt.

Damit bietet diese Arbeitshilfe für Betriebsräte die perfekte Hilfe zu rechtssicherem Handeln in dieser Krisenzeit.

Die Autoren

RA Lars Althoff, Kanzlei Althoff in Remscheid, www.arbeitsrecht-althoff.de

RAin Anna Bauer, Anwaltskanzlei Bauer in München, www.arbeitsrecht-bauer.de

RAin Regina Bell, Anwaltskanzlei Bell in München, www.anwaeltinnen-arbeitsrecht.de

RAin Dr. Stephanie Kaufmann-Jirsa, Kanzlei Dr. Kaufmann-Jirsa in Feldafing, www.rechtsanwalt-feldafing.de

RAin Leonie Potthoff, LNS Rechtsanwälte in Bochum, www.anwaelte-lns.de

RA Tim Richter, Kanzlei Hintzen&Richter in Nürnberg, www.hr-anwalt.de